Auch DasErste.de ist „nicht presseähnlich“

Die Online-Angebote der Öffentlich-Rechtlichen nehmen die vorgeschriebenen "Dreistufentests" mit Leichtigkeit. Die FAZ empört sich über Verfahren und Resultat: Dieses Schema wiederholt sich in diesem Jahr regelmäßig. Nachdem die zuständigen Rundfunkräte auch die Webportale DasErste.de und Kika.de - mit kleinen Korrekturen - durchgewunken haben, notiert FAZ-Medienchef Michael Hanfeld, was das kostet und was es aus Sicht der privaten Medienwirtschaft bedeutet: Einen Freibrief auf ihre Kosten.

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Hanfeld rechnet mit 611 Millionen Euro für digitale Aktivitäten von ARD und ZDF für die kommenden Jahre.
Für DasErste.de, ein Dach-Portal der ARD, attestierte der zuständige Rundfunkrat des Bayrischen Rundfunks wie erwartet kaum Bedenken hinsichtlich Angemessenheit und "marktlicher" Auswirkungen, also eventueller negativer Wettbewerbsfolgen für private Medienunternehmen: Die umfasenden Informationen gelten als "nicht presseähnlich", wobei die Definition dafür stark umstritten ist. Lediglich bei der Verweildauer eigener Serien verlangt man ein Konzept; die ARD will drei bis sechs Monate damit online bleiben, die Räte wollen nur Tage oder Wochen für zulässig erachten.
Die von Kritikern gern "Freibriefe" genannten Gutachten werden sich, wie die FAZ notiert, auf etwa 4000 Seiten Papier anhäufen, die den für die Rechtsaufsicht von ARD und ZDF zuständigen Bundesländern vorgelegt werden. Helmut Verdenhalven vom Bundesverband Deutscher Zeitschriftenverleger beurteilt die Sache so: "Das Problem ist, dass alle Sender von ihren Räten einen Blankoscheck für alle Arten von Diensten haben wollen." Nach seiner Einschätzung, die die FAZ offensichtlich teilt, bekommen sie ebendiese Schecks auch ausgestellt.

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