Die ARD/ZDF-Debatte wird weitergehen

Stefan Niggemeier hat die Diskussion um ARD und ZDF kritisiert. Niggemeier bringt die Haltung der Verlage witzig auf den Punkt: "Wenn morgen die Meldung käme, dass die Verlegerverbände jetzt mit Selbstmordanschlägen drohen, wenn nicht sofort alle tun, was sie sagen — ich wäre nicht überrascht." Eines kommt dabei aber zu kurz. Es geht nicht darum, den Öffentlich-Rechtlichen die Grundversorgung abzusprechen. Es sollte darum gehen, dass sie für viel Geld oft schlechte Privat-Kopien liefern und Kontrollen fehlen.

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Stefan Niggemeier hat die Diskussion um ARD und ZDF kritisiert. Niggemeier bringt die Haltung der Verlage witzig auf den Punkt: "Wenn morgen die Meldung käme, dass die Verlegerverbände jetzt mit Selbstmordanschlägen drohen, wenn nicht sofort alle tun, was sie sagen — ich wäre nicht überrascht." Eines kommt dabei aber zu kurz. Es geht in der Diskussion nicht darum, den Öffentlich-Rechtlichen die Grundversorgung abzusprechen. Es sollte darum gehen, dass sie für viel Geld oft nur schlechte Privat-Kopien liefern und echte Kontrollen fehlen.

In der Debatte um die Rolle der Öffentlich-Rechtlichen sollte man zunächst zwischen privaten TV-Sendern und Verlagen differenzieren. Die Privatsender haben mit ihrem Lobby-Verband VPRT lange Jahre Erfahrung in der Auseinandersetzung mit den Öffentlichen gemacht. Man kennt die jeweils andere Seite, weiß wie man zu streiten hat. Wenn sich VPRT-Lobbyist Jürgen Doetz zu Wort meldet, ist einigermaßen berechenbar was er sagt. Genauso vorhersehbar sind die Argumentationslinien auf Seiten von ARD und ZDF. Der Dauerzoff zwischen Privatsendern und Öffentlich-Rechtlichen folgt einem jahrelang eingespielten Empörungs-Ritual.

Nun sind seit einiger Zeit die Verleger als neuer Sparringspartner in die Diskussion eingestiegen und man merkt leider, dass diese ziemlich ungeübt im Streit mit den Öffentlich-Rechtlichen sind. Es wird regelmäßig hysterisch, unlogisch und maßlos laut gefordert und gemäkelt. Der Grund ist wohl schlicht, dass den Verlagen vielfach das Wasser bis zum Hals steht. In so einer Lage wird mancher Zeitgenosse ein bisschen uncool.

In der Tat haben Privatsender und Verlage völlig unterschiedliche Probleme mit ARD und ZDF. Dass es sich um ein und dieselbe Debatte handelt sieht nur so aus, weil in diesen Tagen vieles durcheinander gerät. Zunächst die Privatsender: RTL, ProSieben und Co. stören sich in erster Linie an programmlichen Dingen. Den Privaten ist ein Sender wie ZDFneo ein Dorn im Auge, weil man den Familienkanal des Zweiten als verkapptes Vollprogramm mit Schwerpunkt auf Unterhaltung wertet. Die ARD pflastert ihren Vorabend mit einer beispiellosen Strecke seichtester Soap- und Telenovela-Unterhaltung zu. Im Hauptprogramm laufen vorzugsweise Tralala-TV-Filmchen nach Schema F.

Stefan Niggemeier schreibt, dass der Auftrag zur Grundversorgung bedeutet, "man dürfe die öffentlich-rechtlichen Sender (…) nicht darauf beschränken, die jeweiligen Lücken zu füllen, die private Anbieter aus wirtschaftlichen Gründen hinterlassen, sondern ARD und ZDF müssten all das bieten, was eine Gesellschaft an Information, Bildung, Unterhaltung brauche – und wenn Private es schaffen, das zu ergänzen, ist es schön und wenn nicht, ist es nicht schlimm. (Gegner von ARD und ZDF missverstehen den Begriff gerne als Minimalversorgung, das Schwarzbrot: Dokumentationen, Nachrichten, hochwertige Filme, die keiner guckt. So ist er nicht gemeint.)"

Der Auftrag zur Grundversorgung kann aber auch nicht so gemeint sein, dass die Unterhaltung bei ARD und ZDF sich ständig nur nach unten orientieren muss. Bzw. schreibt der Grundversorgungsauftrag gewiss auch nicht vor, dass man für anspruchsvollere Unterhaltung einen eigenen Digitalkanal wie ZDFneo betreiben muss, weil das Hauptprogramm schon mit Tierdokus belegt ist. Überspitzt gesagt: Niemand streitet ARD und ZDF das Recht ab, Unterhaltung zu zeigen. Das Problem ist: Die gebotene Unterhaltung ist oft minderwertig. Vor allem für das viele Geld, das zur Verfügung steht.

Auftritt der Verleger. Die Verlage fürchten nicht das Fernsehprogramm der Öffentlich-Rechtlichen, sondern deren Online-Aktivitäten. Im Internet betätigen sich ARD und ZDF naturgemäß auch als Produzenten von Texten und stehen damit in direkter Konkurrenz zu den Verlagen, die mehr denn je um ein Geschäftsmodell im Netz ringen. Das Gespenst von der gebührenfinanzierten Digital-Zeitung macht die Runde. Die übertriebene Reaktion auf die angekündigte und gnadenlos überbewertete "Tagesschau"-App für das iPhone zeigt nur, wie gereizt man auf Verleger-Seite mittlerweile ist.

Natürlich werden Spiegel Online und Bild.de wegen der "Tagesschau"-App nicht untergehen und Axel Springer muss nicht tausende Arbeitsplätze streichen. Solche verbalen Ausbrüchen auf Verlagsseite sind kontraproduktiv, da hat Niggemeier auch Recht. Aber dass die Verleger so ungeschickt in eigener Sache vorgehen, ändert nichts an der Sache selbst. Niggemeier schreibt: "Wenn das Geschäft mit der Information für private Medien wirklich so schwierig ist, gibt es für den Staat zwei Möglichkeiten, um dafür zu sorgen, dass seine Bürger gut informiert werden. Die eine ist die, alles dafür zu tun, um den Verlagen und Privatsendern das Leben zu erleichtern, in der Hoffnung, aber ohne Gewähr, dass es reicht. Die andere ist die, die öffentlich-rechtlichen Sender zu stärken und ihnen ein Leben in der digitalen Welt zu erlauben."

Da klingt durch, dass er die zweite Methode für die bessere hält. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen als Garant für die unabhängige und gute Information, wenn die Privaten nicht mehr können. Naja. Die Begehrlichkeiten der Parteien auf Zugriff bei ARD und ZDF sind in der jüngeren Zeit ja offenbar nicht eben kleiner geworden. Ist es wirklich so beruhigend, wenn diese Einflussnahme nun auch noch ungebremst auf Online-Berichterstattung ausgedehnt wird? Das eigentliche Problem wird von Niggemeier zwar angesprochen, aber nur in einem Satz: "Denn das muss man von den Öffentlich-Rechtlichen verlangen, wenn sie von uns viele Milliarden Euro jährlich bekommen: Dass sich dieser Vorteil gegenüber der privaten Konkurrenz auch in entsprechender Qualität zeigt — und dazu gehört zu allererst vorbildlicher Journalismus." Um den zu garantieren müssten ARD und ZDf sich aber auch auf dem Griff des Parteienproporzes befreien könne. Das dies irgendwann gelingt, ist nicht abzusehen.

Niggemeier schließt seine Analyse mit der optimistischen Aussicht, dass öffentlich-rechtliche Angebote der Qualität und Vielfalt des Online-Journalismus gut tun könnten, und dass gute private Angebote trotzdem bestehen könnten. Dieser Hoffnung kann man sich anschließen. Aber die besondere Rolle der Öffentlich-Rechtlichen erfordert auch eine besondere Kontrolle. Und daran hapert es. Niggemeier vergleicht die Diskussion um die Öffentlich-Rechtlichen mit einem schlimmen Tinnitus, "ein nerviges Klingeln, das nie wieder aufhört." Genug gelästert über ARD und ZDF, zurück zur Tagesordnung, lautet hier die Devise. Aber, um im Bild zu bleiben: Das schlimme Wortgeklingel ist ein Symptom dafür, dass etwas krank ist am System. Indem man zur Tagesordnung übergeht, werden die Symptome nicht verschwinden. Das Klingeln bleibt.

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