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von Beust dementiert Tagesschau.de-Zitate

Hamburgs Erster Bürgermeister Ole von Beust dementiert, sich zum Tagesschau.de-Gutachten des NDR-Rundfunkrats geäußert zu haben. Der Branchendienst W&V hatte berichtet, dass der CDU-Politiker in dem NDR-Beschluss keinen Verstoss "gegen den Rundfunkstaatsvertrag" darstelle. Gegenüber Carta.info erklärte jetzt die Staatskanzlei, dass die Darstellung unzutreffend sei und auf einer Kommunikationspanne zwischen Senatssprecherin Kristin Breuer und dem Autor des W&V-Textes basiere.

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Kristin Breuer erklärte gegenüber Carta: Es sei nicht ihre Absicht gewesen, sich zum Drei-Stufen-Test von Tagesschau.de zu äußern. Sie habe nach ihrem Verständnis mit W&V ausschließlich über die Tagesschau-App und die diesbezügliche Kritik des Verbands der Zeitschriftenverleger (VDZ) gesprochen.
"Bei dem Schreiben an den VDZ ging es ausschließlich um die Debatte um die geplante Tagesschau-App und nicht um das laufende Drei-Stufen-Test-Verfahren zu Tagesschau.de. Keinesfalls habe ich mich auf die Beschlusslage bezogen, die uns nämlich gar nicht vorliegt", so Breuer.
Grundsätzlich gälte: "Alle neuen Angebote der ARD müssen sich im Rahmen des Rundfunkstaatsvertrages bewegen. Neue Angebote müssen dann bewertet werden, wenn sie vorliegen. So lange bestehende Angebote über neue technische Vertriebskanäle verbreitet werden, gibt es nach unserer Ansicht keinen Verstoß gegen den Rundfunkstaatsvertrag."
Die W&V Meldung, die inzwischen vom Online-Portal genommen wurde, wurde gestern von mehreren Medien übernommen. So schickte die Nachrichtenagentur ddp die vermeintlichen von Beust-Äußerungen in die Welt und das Hamburger Abendblatt  verfasste einen Kommentar – ohne sich, wie Carta herausfand, bei der Staatskanzlei über die Richtigkeit zu informieren.

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