Nienhaus: NDR-Beschluss ist ein „Super-GAU“

WAZ-Geschäftsführer Christian Nienhaus schließt sich der Kritik des VDZ an den Plänen des NDR-Rundfunkrats an. "Die Beschlusslage der NDR-Gremien ist nicht nur ein Verstoß gegen Geist und Buchstaben des Rundfunkstaatsvertrags, sondern gleichzeitig auch der größtmögliche Super-GAU in der deutschen Medienpolitik der vergangenen 20 Jahre", so Nienhaus.

Anzeige
Der WAZ-Chef erklärte, dass durch den Freifahrtsschein für den Online-Auftritt der Tagesschau "weite Teile der staatsvertraglichen Begrenzungen, die für den deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Netz gelten", entfielen. Dies hätte laut Nienhaus "zur Folge, dass die ARD künftig nicht mehr darauf achten muss, ob einzelne Angebotsteile ihren Schwerpunkt in Texten setzen und damit als ‚presse-
ähnliche Angebote‘ einzustufen sind, die nach dem Rundfunkstaatsvertrag ausschließlich der Presse, aber nicht dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, vorbehalten" seien. "Dies wäre ein einmaliger Dammbruch in der dualen Rundfunkordnung, der eine sinnvolle Marktabgrenzung zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Angeboten praktisch obsolet machen würde", ergänzte Christian Nienhaus. "Der Wille des Gesetzgebers, mit Hilfe des 3- Stufentests die Notwendigkeit öffentlich-rechtlicher Rundfunkangebote im Internet zu prüfen und diese auf die Grundversorgung zu begrenzen, geriete dann vollständig zur Farce."
Anzeige
Anzeige

Dein Kommentar

Deine E-Mailadresse wird nicht veröffentlicht.

*

Anzeige