Fall Eisenberg: Springer will Berufung prüfen

Mit einem Schmerzensgeld in Höhe von 20.000 Euro hat das Berliner Landgericht in erster Instanz die im Blog von Bild-Chefredakteur Diekmann publizierten "Verunglimpfungen" des taz-Anwalts Johannes Eisenberg geahndet. Beim Medienhaus heißt es offiziell nur, man habe das Urteil zur Kenntnis genommen. Nach MEEDIA-Informationen soll aber intensiv geprüft werden, ob der Verlag in Berufung geht. Eine Entscheidung darüber soll aber erst nach Vorliegen der schriftlichen Urteilsbegründung erfolgen.

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Die Richter rügten dabei, dass der Journalist dabei eine besondere "Hartnäckigkeit" gezeigt habe. Springer hatte in der Vergangenheit bereits mehrere Unterlassungserklärungen abgegeben, dem Verfahren in der Schmerzensgeld-Klage dem Vernehmen nach jedoch gelassen entgegen gesehen. Schließlich war Kai Diekmann in eigener Sache mit einer ebensolchen Forderung nach höchstrichterlichem Urteil gegen die taz gescheitert. Die Richter stuften einen taz-Bericht über eine verunglückte Penis-OP als Satire ein. Prozessbeobachter werten das nun Eisenberg zuerkannte Schmerzensgeld als "an der unteren Grenze" des möglichen Rahmens.

Über Wochen arbeitete sich Kai Diekmann in seinem Blog am taz-Anwalt Johannes Eisenberg ab: Der Kläger Eisenberg war – laut eigener Mitteilung – gegen die "fortwährende Verletzung seiner Rechte" vorgegangen. Der Bild-Chef kommentiert: "Ein großer Sieg für den Rechtsstaat wie für alle unbescholtenen Bürger, die um ihren guten Ruf und die Sympathie ihrer Mitmenschen besorgt sind. Ein Urteil, das ich voll und ganz begrüße!"
In einer Erklärung, die Diekmann auf seinem Blog veröffentlichte, erklärt der Anwalt, warum der Verlag zu dem Schmerzensgeld verurteilt wurde: "Zunächst waren mehrmals Fotografien, die Eisenberg zeigten, gegen dessen erklärten Willen in der Bildzeitung veröffentlicht worden. Er wurde als ‚Alien‘ dargestellt. All diese Publikationen mussten dem Verlag durch das Gericht verboten werden. Weder diese Entscheidung, noch die Zustellung der Schmerzensgeldklage führten dazu, dass der Verlag davon abließ, Rechtsanwalt Eisenberg durch weiter Veröffentlichung nachzustellen." Weiter heißt es in dem Schreiben: "Dabei nutze der Verlag insbesondere den von ihm betriebene Blog KaiDiekmann.de. Unter diese Adresse riss der Bild-Chefredaktur Diekmann Witze über Eisenberg, bezeichnete sich als dessen ‚Freund‘, dutze ihn und versuchte, ihn in verschiedener Weise lächerlich zu machen."

Springer bzw. Diekmann überlegen bereits, gegen den Richterspruch vorzugehen: "Ein Urteil von großer Tragweite", bloggt Diekmann. "Aber ein gutes Urteil. Ich nehme es sogar so wichtig, dass ich mir gerade überlege, ob ich es nicht von der nächsthöheren Instanz bestätigen lasse, damit jedwede Unklarheit aus der Welt ist."

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