NDR-Anwalt wehrt sich gegen Blogger

Bernd Höcker, der Betreiber des Blogs gez-abschaffen.de, hat eine Abmahnung vom Anwalt des NDR, Klaus Siekmann, erhalten. Wie Golem.de berichtet, soll Siekmann sich von Höcker in seinen Persönlichkeitsrechten angegriffen fühlen. Der Blogger hatte sich in diversen Schreiben an den Juristen wegen einer GEZ-Zwangsanmeldung gewandt und diese der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

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Siekmann sah sich durch die Nennung seines Namens in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt und mahnte den Blogger dazu an, die Inhalte zu löschen. Den Gegenstandswert bezifferte er auf 50.000 Euro. Höcker unterschrieb daraufhin eine Unterlassungserklärung.
Höcker geht davon aus, dass hinter der Abmahnung der NDR steckt. In seinem Blog heißt es: "Dem NDR ist es gelungen, den Blog an seiner empfindlichsten Stelle zu treffen: Ich muss nämlich radikal alle Hinweise darauf eliminieren, wo und wie ich mich unter Anwendung eines grundgesetzlich verbrieften Rechts gewehrt habe. (…) Dieser zu eliminierende Teil meines Blogs ist offensichtlich für den NDR die Achillesferse, sonst ist für mich ein solch massiver Einsatz kostspieliger und aggressiver juristischer Mittel einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt gegenüber einem freien Journalisten kaum zu verstehen."

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