SPD will nun Internetsperren abschaffen

SPD-Vize Olaf Scholz hat sich in einem "Spiegel"-Gespräch für eine ersatzlose Streichung des Sperrgesetzes für Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten ausgesprochen. In der vergangenen Legislaturperiode hatte die Fraktion der Sozialdemokraten das Gesetz noch mitverabschiedet.

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Scholz bewertete das Gesetz gegenüber dem "Spiegel" als "ineffektiv" und fordert nun das Prinzip "Löschen vor Sperren". Seiner Meinung nach müsse es selbstverständlich sein, kriminelle Angebote im Internet binnen Stunden oder weniger Tage zu löschen und strafrechtlich zu verfolgen.

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