Unabhängigkeit der BBC in Gefahr

Die Empfehlungen zur Kostensenkung der BBC sorgen in Großbritannien für Aufsehen: Weil die Eintreibung der Rundfunkgebühren Unsummen verschlingt, plädiert eine Expertengruppe um den Ex-BBC-Direktor Greg Dyke dafür, diese Art der Finanzierung insgesamt abzuschaffen und durch Steuergelder zu ersetzen. Kritiker sehen darin eine Gefahr für die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Vereinigten Königreich. Auch Politiker in Deutschland fordern das Ende der Rundfunkgebühr.

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Die BBC steht seit geraumer Zeit wegen hoher Betriebskosten und üppiger Gehälter in der Kritik. Für die Erarbeitung der Sparvorschläge hat die konservative Opposition ein Expertengremium von zwölf Wirtschaftsmagnaten um den ehemaligen BBC-Generaldirektor Dyke eingesetzt. Deren Empfehlungskatalog sollte eigenlich erst im Dezember veröffentlicht werden, wurde aber jetzt schon bekannt. Auf der Suche nach Einsparpotentialen ist das Dyke-Gremium vor allem bei der Gebührenerhebung fündig geworden.

Um bei den Hörern und Zuschauern ihrer Programme die jährlichen 142,50 Pfund (158 Euro) einzutreiben, wendet die Rundfunkanstalt bislang mehr als 100 Millionen Pfund jährlich auf – laut Jahresbericht waren es allein für den Zwölf-Monats-Zeitraum bis März vergangenen Jahres 123 Millionen Pfund. Würde die BBC nicht durch Gebühren, sondern aus Steuern finanziert, würde diese Summe frei werden. Das Geld könnte nach den Plänen der Dyke-Gruppe in Zukunft stattdessen der Konkurrenz – etwa zur Förderung von deren Lokalberichterstattung – zugute kommen.

Die BBC selbst hat sich bisher stets strikt gegen die Abschaffung des Gebührenmodells mit dem Argument gewendet, eine staatliche Finanzierung würde ihre Unabhängigkeit gefährde.

Auch in Deutschland ist die Gebührenfinanzierung von ARD und ZDF immer wieder in Frage gestellt worden. Der FDP-Medienexperte Hans-Joachim Otto fordert etwa die „die Abschaffung der Rundfunkgebühr in ihrer bisherigen Form und die Auflösung der Gebühreneinzugszentrale (GEZ). Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sollte durch eine allgemeine Medienabgabe finanziert werden, die von allen erwachsenen Bürgern mit eigenem steuerpflichtigem Einkommen getragen wird“.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland wurde nach dem Zweiten Weltkrieg nach dem Vorbild der BBC aufgebaut. Wesentlicher Punkt ist dabei die Finanzierung von ARD und ZDF aus Gebühren: Die materielle Unabhängigkeit vom Staat soll den öffentlich-rechtlichen Medien vor Einflussnahme durch die Politik schützen.

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