Anzeige

Internet: Schwarz-Gelb will „Stiftung Datenschutz“

Die neue Bundesregierung will eine Stiftung ins Leben rufen, die sich um den Datenschutz im Internet kümmert. Gegenüber der "Zeit" sagte die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: "Unser Ziel ist es, im Netz eine Art Gütesiegel zu etablieren, das den Nutzer darauf hinweist, bei welchen Anbietern seine Daten sicher sind."

Anzeige

Die Stiftung, die nach dem Vorbild „Stiftung Warentest“ arbeiten soll, wird Web-Angebote mit einem Prädikat versehen. „Unser Ziel ist es, im Netz eine Art Gütesiegel zu etablieren, das den Nutzer darauf hinweist, bei welchen Anbietern seine Daten sicher sind“, erklärte Leutheusser-Schnarrenberger.

Die Politikerin, die wahrscheinlich das Justizministerium übernehmen wird, bezeichnete die Durchsetzung des Rechts im Internet als das „größte Projekt“ der schwarz-gelben Regierung. Im „Zeit“-Interview sagte sie: „Wir müssen darüber nachdenken, wie wir das Recht durchsetzen. Das gilt auch für das Urheberrecht, das können wir nicht aufgeben. Ebenso müssen wir darüber reden, wie wir mit Konzernen wie Google umgehen.“

Eine Zensur von Internet-Angeboten plane die neue Regierung allerdings nicht. Im Zusammenhang mit der Sperrung von Kinderpornographie-Seiten hätten Millionen vor allem junger Bürger den Eindruck gewonnen, „die Politik wolle ihre Kommunikationsfreiheit einschränken“. Das sei „eine gefährliche Entwicklung“. Eine Folge der Diskussion um Internet-Sperren sei der Erfolg der Piratenpartei gewesen.

Das komplette Interview erscheint in der kommenden gedruckten Ausgabe der „Zeit“ vom 22. Oktober.

Anzeige

Dein Kommentar

Deine E-Mailadresse wird nicht veröffentlicht.

*

Anzeige