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Web-Giganten zittern vor Software-Zwerg

Der Softwarehersteller Eolas bedroht Internet-Riesen. Nachdem das Technologie-Unternehmen erfolgreich gegen Microsoft wegen Patentrechte-Verletzung klagte, sind jetzt Google, Ebay & Co. dran. 2005 wurde Microsoft zu einem Schadenersatz in Höhe von 565 Millionen Dollar verdonnert. Spiegel Online berichtet, dass über zwölf Milliarden Dollar in die Kassen des Software-Zwerges gespült werden könnten, falls die Klagen Erfolg haben. Und juristisch stehen die Chancen für Eolas offenbar nicht schlecht.

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Michael David Doyle, Gründer des Technologie-Unternehmens aus San Francisco, hat am Dienstag vor dem US District Court for the Eastern District of Texas in Tyler Klage eingereicht. Betroffen sind 24 Konzerne, darunter Pepsi, JP Morgan und Playboy sowie die Internetriesen Google, Adobe und Yahoo. „Geistiges Eigentum ist das Lebenselexier der US-Wirtschaft. Der Hauptgrund dafür ist der Erfolg des US-Systems, das es Unternehmen erlaubt, Innovationen zu entwickeln und zu vermarkten, ohne dass Wettbewerber in unfairer Weise von der harten Arbeit innovativer Firmen profitieren“, so Doyle in der Begründung seiner Klage. Ein Erfolg dieser Massenklage zöge wohl drastische Veränderungen im IT-Markt nach sich.
 
Das Patent mit der Nummer 5,838,906 gibt in der US-Branche immer wieder Anlass zur Aufregung. Das Programm sorgt dafür, Anwendungen auf Webseiten via Maus-Klick aufrufen zu können. Beinah jeder Internetauftritt nutzt diese Technologie, ohne sie wäre keine Interaktivität möglich – das Wesen des Internet wäre dahin. Seit Jahren wird versucht, eine Aufhebung dieses Patentes zu erwirken. Sogar der Erfinder des World Wide Web (www), Tim Berners-Lee, warnte davor, dass ein solches Patent das Netz vor große Probleme stellen könnte.

Webseiten-Betreiber könnten versuchen, die Eolas-Technik zu umgehen und somit die Lizenz-Gebühren zu sparen. Dies führe zu zunehmender Inkompatibilität von Browsern, Anwendungen und Webseiten. Die Folge wären weitere Klagewellen, so Berners-Lee. Seine Warnungen blieben allerdings ungehört.

Das Eolas-Patent wurde dreimal vom US-Patent- und Trademark Office überprüft, immer mit demselben Ergebnis: Das Patent ist gültig. Microsoft verzichtete auf ein Berufungsverfahren, weil es als aussichtslos galt. Man einigte sich mit Eolas 2007 außergerichtlich.

Es gibt aktuell in den USA ungefähr 227.000 angemeldete Patente im IT-Bereich. Jeder Webseiten-Betreiber müsste Lizenzgebühren für jedes Patent, das er nutzt, zahlen. Damit in diesem Jungle nicht der Überblick verloren geht, gibt es daher einen gemeinsamen Pool der großen Akteure, in dem Patente gegenseitig zur Verfügung gestellt werden – ohne das Geld fließt.

Konterkariert wird dieses Model durch sogenannte Patent-Trolle. Diese Unternehmen kaufen Patente auf und klagen, wenn sie irgendwo eine Verletzung aufspüren. Dies stellt das Geschäftsmodell dieser Firmen dar. Rein rechtlich gesehen, ist diese Praxis zwar legal, könnte aber tief greifende Veränderungen in der IT-Branche nach sich ziehen.

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