„Sender haben Politikwandel nicht begriffen“

Politik- und Medienexperte Michael Spreng ist unzufrieden mit den Wahlkampf-Formaten der deutschen TV-Sender. Die politischen Verhältnisse hätten sich verändert, die großen Volksparteien seien lange nicht mehr so dominant wie früher. Diese Entwicklung habe das deutsche Fernsehen verschlafen. Auch das TV-Triell sei keine Lösung. Sprengs Prognose im Interview mit MEEDIA: "Wir werden in diesem Wahlkampf das letzte TV-Duell erleben." Über den aktuellen Wahlkampf sagt er: "Merkel will, Steinmeier kann nicht."

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Wo liegen die Unterschiede in dem aktuellen Wahlkampf zu den vergangenen Wahlkämpfen?

Der Wahlkampf findet aus der großen Koalition heraus statt mit zwei Kandidaten, die sich ziemlich ähnlich sind. Da ist zum einen die Kanzlerin Angela Merkel, die keinen Wahlkampf machen will und zum anderen ihr Herausforderer Frank-Walter Steinmeier, der offenbar nicht in der Lage ist, Wahlkampf zu führen. Beide sind pragmatisch nüchtern und rhetorisch nicht besonders begabt. Insofern unterscheidet sich dieser Wahlkampf schon sehr von vergangenen Auseinandersetzungen etwa zwischen Kohl und Schröder oder Strauß und Schmidt. Es handelt sich also um einen sedierten Wahlkampf.

Warum will Merkel keinen Wahlkampf machen?

Ihre Strategie ist die Demobilisierung der SPD-Wähler. Dazu vermeidet sie polarisierende Themen und geht Konfrontationen aus dem Weg. Sie will als ruhige, sachliche, sich kümmernde Regierungschefin erscheinen, die bis zuletzt ihre Pflicht tut. Diese Strategie ist bei ihr allerdings nicht neu. Sie hat schon 2002 Edmund Stoiber empfohlen, „auf Samtpfoten an die Macht“ zu kommen, selbst aber 2005 dagegen verstoßen.

Und warum kann Frank-Walter Steinmeier keinen Wahlkampf führen?

Ich will Steinmeier nicht zu nahe treten, aber ein Spitzenbeamter mit 53 Jahren wird kein Parteipolitiker mehr, geschweige denn ein Wahlkämpfer. Das kann man nicht mehr lernen. In dem Alter kann man auch keine neue Sprache mehr lernen, wenn man sein Leben lang eine andere gesprochen hat. Das ist sein Handicap, auch wenn er zweifelsohne ein guter Spitzenbeamter ist.

Kann man damit die katastrophalen Umfragewerte der SPD erklären?

Die Unfähigkeit Steinmeiers zu führen, ist nur ein Teil der Misere der SPD. Die Hauptgründe dafür liegen tiefer. Etwa in der innerparteilichen Auseinandersetzung mit der Agenda 2010, die einen lang anhaltenden Selbstzerfleischungsprozess bei den Sozialdemokraten ausgelöst hat. Zudem zeigen die vielen Wechsel an der Parteispitze, dass die SPD sich ihrer eigenen Identität nicht mehr sicher ist. Da ist Steinmeier gewissermaßen ein Symbol dafür, aber er ist bestimmt nicht der Hauptschuldige.

Was muss Frank-Walter Steinmeier machen, um noch einen Chance zu haben?

Im Grunde kann Steinmeier nichts mehr ändern. Er kann sich nicht so kurz vor der Wahl noch einmal neu erfinden. Außerdem wäre das unglaubwürdig. Er kann jetzt nur noch darauf hoffen, dass Frau Merkel, die CDU/CSU oder die FDP Fehler machen.

Wie bewerten Sie Steinmeiers Auftritt bei RTL am Sonntagabend?

Ich habe die Fragestunde zwar gesehen, musste mich allerdings immer wieder bei Anne Will im Ersten davon erholen. Da saß Peer Steinbrück, der mir der liebere Kandidat gewesen wäre. Die Performance von Steinmeier war bitter. Er war nicht in der Lage, einfache präzise Antworten auf einfache präzise Fragen zu geben. Als Anwärter auf das Kanzleramt muss man eine andere Sprache sprechen – eine, die die Wähler verstehen und sie emotionalisiert. Auf die Frage, ob die Krankenkassenbeiträge steigen werden, erzählte Steinmeier langatmig vom Erfolg der Gesundheitsreform. Ein Spitzenpolitiker muss seine Botschaften aber in kurzen Sätzen und in entsprechenden Bildern präsentieren können. Steinmeier verfügt dafür nicht über die richtige Sprache.

Die kleinen Parteien legen zu. Wie wichtig ist das TV-Triell der Öffentlich-rechtlichen?

Ich sehe die Bemühungen der Fernsehsender generell kritisch. Dort hat man offensichtlich noch nicht begriffen, welchen Wandel die Politik in Deutschland gerade durchmacht. Die großen Volksparteien verlieren permanent an Zustimmung, insofern werden wir schon bei der Wahl 2013 keine richtigen Kanzlerkandidaten mehr haben. Daher sind Formate wie das TV-Duell und auch das TV-Triell obsolet.

Was können die TV-Sender besser machen?

Ich wünsche mir fast die alten Elefantenrunden zurück, in der alle großen Parteienvertreter miteinander diskutieren. Vorstellbar wären auch mehrere TV-Duelle, in denen die Spitzenkandidaten aller Parteien gegeneinander antreten. Zum Beispiel Lafontaine gegen Steinmeier oder Künast gegen Merkel. Das entspräche viel mehr der politischen Realität in diesem Land und wäre für den Wähler weitaus interessanter. Das Fernsehen muss für diesen Wandel entsprechende Formate entwickeln, daher gehe ich davon aus, dass wir in diesem Wahlkampf das letzte Mal ein Kanzler-Duell im TV erleben werden.

Wer gewinnt das TV-Duell?

Ich sehe de facto ein null zu null, wobei Merkel in der öffentlichen Wahrnehmung gewinnen wird – wegen des Kanzlerinnen-Bonus.

Was muss Steinmeier machen, um Boden beim TV-Duell gut zu machen?

Er muss versuchen, die Wahlkampfvermeidungspolitik von Frau Merkel zu entlarven. Er muss versuchen sie zu dringenden Fragen Stellung beziehen zu lassen. Er muss sie mit den Problemen der Zukunft konfrontieren. Zum Beispiel wie die Schulden abgebaut werden sollen, was aus unserem Sozialversicherungssystem wird und ob der Generationenvertrag hält. Also all die Fragen, die bisher im Wahlkampf von beiden Parteien ausgeklammert werden.

Wo liegen die Unterschiede zur Obama-Kampagne?

Wir haben keinen Obama. Damit fängt es an. Es gibt derzeit keinen deutschen Politiker, der die Menschen begeistert und auch emotional erreicht. Das hängt auch mit der Sprache zusammen. Wenn Obama über die Gesundheitsreform spricht, dann erzählt er die Geschichte seiner Großmutter und wie sie gestorben ist. Das berührt die Menschen und bricht gleichzeitig einen komplizierten Sachverhalt auf eine verständliche, menschliche Ebene herunter. Diese Form des Storytelling beherrscht in Deutschland keiner.

Fehlen den Parteien die charismatischen Typen?

Ja, charismatische Figuren sind das A und O in der Politik. Davon haben wir in Deutschland aber derzeit keine.

Wer könnte das in absehbarer Zeit werden?

Karl Theodor zu Guttenberg könnte diese Rolle vielleicht ausfüllen. Von seiner geistigen und materiellen Unabhängigkeit geht eine Strahlkraft aus, die ihm viele Sympathien bei den Wählern einbringt. Mit seiner Prinzipienfestigkeit könnte er ein Zukunftsmodell für deutsche Politiker werden, wenn ihn Angela Merkel und Horst Seehofer nicht vorher wieder klein machen. Auch bei der SPD sehe ich Potential, zumindest für eine gute Opposition. Sigmar Gabriel könnte ein schlagkräftiger Oppositionsführer werden, sofern die Sozialdemokraten die Kraft besitzen, ihn zum Fraktionschef zu machen.

Was könnten die deutschen Agenturen bei den politischen Kampagnen besser machen?

Die Agenturen sind nicht zu beneiden. Wahlkämpfe sind für sie Graubrot, weil die Parteien nicht den Mut haben, ihnen mehr Freiraum zu geben. Es gab vor ein paar Jahren eine Kampagne von der Agentur Shipyard, die den Wahlkampf von Ole von Beust in Hamburg gestaltet hat. Diese Kampagne war grafisch und von der Idee her originell, solche Fälle sind aber bislang die Ausnahme.

Welches Medium ist wichtiger für den Wahlausgang: TV oder Internet?

Noch können die Parteien im Fernsehen die Wähler besser erreichen. Die Unterstützergruppen in den sozialen Netzwerken im Internet sind bislang noch zu klein, um wirklich ins Gewicht zu fallen. Das kann aber 2013 schon anders sein.

Wie könnten die Parteien das Internet besser nutzen?

Das Internet ist ein Partizipationsmedium, insofern müssen die Parteien sich entsprechend öffnen und die Menschen beteiligen. Alle Formen von Frontalunterricht, etwa Parteitagsreden und dergleichen, bringen nichts, wenn man sie ins Netz stellt. Ich bin ein Anhänger von Internetmitgliedschaften, so wie es die französischen Sozialisten gemacht haben. Mit solchen Mitgliedschaften, die die gleichen Rechte wie konventionelle Mitgliedschaften beinhalten, könnten die Parteien vielleicht auch die jüngere Generation wieder zu mehr Parteiengagement bewegen.

Michael Spreng (61) schreibt über das politische Geschehen auf seinem Blog www.sprengsatz.de

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