Zypries engagiert Anwalt gegen Google

Justizministerin Brigitte Zypries hat eine Stellungnahme der Bundesregierung im US-Prozess wegen Googles "Book Search" in Auftrag gegeben. "Das Verhalten von Google, Bücher in großem Umfang ohne Einwilligung der Rechtsinhaber zu digitalisieren und zu veröffentlichen und erst dann über Vergütung zu verhandeln, ist nicht akzeptabel", erläuterte Zypries. Zugleich warnte sie, sich nur auf den Staat zu verlassen: "Ich habe die Verlage schon mehrfach ermahnt: Macht nicht dieselben Fehler wie die Musikindustrie!"

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Zypries‘ Ministerium hat eine Kanzlei in New York beauftragt, einen sogenannten „Amicus Curiae“-Brief zu entwerfen. Mit diesem Instrument können auch nicht direkt Beteiligte an einem Verfahren in den USA ihre Argumente vorbringen. Der Brief soll im Herbst vor einem New Yorker Bezirksgericht eine Rolle spielen, wo ein weltweit mit Spannung erwarteter Prozess beginnt: Es geht um die Rechtmäßigkeit eines Vergleichs zwischen Google und Buch-Rechteinhabern in den USA, den beide Seiten quasi stellvertretend für alle Welt geschlossen haben. Der Internet-Konzern scannt seit Jahren systematisch Bücher und hat begonnen, vergriffene Werke durchsuchbar zu machen und dies auch zu vermarkten.
Brigitte Zypries hat schon mehrfach ihre Unterstützung für den „Heidelberger Appell“ deutscher Interessenverbände und Verlage gegen das Vorgehen Googles signalisiert und geht nun einen Schritt weiter. In einem „Welt“-Interview sagte die Justizministerin: „Es war nicht ganz einfach, einen Anwalt zu finden, der bereit war, uns in den USA gegen Google zu vertreten. Nun haben wir in New York einen gefunden.“
Zugleich fordert sie die Verlage auf , sie müssten „selbst Konzepte entwickeln, wie Geschäftsmodelle zur Verwertung von Urheberrechten im Internet aussehen können.“ Sie habe die Verlage mehrfach ermahnt, nicht „dieselben Fehler wie die Musikindustrie“ zu machen.
Das „Welt“-Interview spart leider die umstrittene „Hamburger Erklärung“ als Thema aus, in der Zeitungsverlage – voran die Axel Springer AG – Googles kommerzielle Verwertung der von den Verlagen erstellten journalistischen Inhalte beklagen. Möglicherweise war dieses verwandte Gebiet der Ministerin zu heikel.

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