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Social Networks lassen ‚Zensursula‘ abblitzen

Ursula von der Leyen buhlt um die Gunst deutscher Social Networks. Das Bundesfamilienministerium konferiert am heutigen Dienstag zum Thema: "Schutz vor sexueller Gewalt gegen Kinder und Jugendliche mit Fokus auf neue Medien: Perspektiven für Europa". In einer Abschlusserklärung sollen sich die Konferenzteilnehmer, unter anderem auch soziale Netzwerke, verpflichten, die Ergebnisse zu unterstützen. StudiVZ und Wer-kennt-wen lehnen die Pläne des Ministeriums jedoch ab.

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Ziel der europäischen Nachfolgekonferenz zum Dritten Weltkongress gegen sexuelle Ausbeutung von Kindern und Heranwachsenden soll es sein, Möglichkeiten zum Schutz Minderjähriger im Web zu entwickeln. Dabei sollen „die Auswirkungen der Sexualisierung der Gesellschaft auf Kinder und Jugendliche“ besprochen werden. Strittig hingegen ist nach vor, ob die vom Bundestag verabschiedeten Web-Sperren ein geeignetes Mittel darstellen, Anbieter von Kinderpornografie zu belangen.

Bereits Ende letzter Woche wurden deutsche Social Networks wie die der VZ-Gruppe und Wer-kennt-wen als Befürworter der Abschlusserklärung bekannt gegeben. Jetzt distanzieren sich allerdings beide Communities. „Die StudiVZ Ltd. wird die Abschlusserklärung zur Konferenz am 30.06. nicht unterschreiben“, lautet ein offizieller Eintrag des VZ-Hausblogs.

Kinder-, Jugend- und Datenschutz spiele eine zentrale Rolle. Daher habe die VZ-Gruppe bereits Selbstverpflichtungserklärungen der FSM (Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia) und auf EU-Ebene gemeinsam mit weiteren Anbietern unterzeichnet. „Wir sind überzeugt, dass alle, die sich an der aktuellen Diskussion beteiligen, dasselbe Ziel verfolgen und Kinder besser schützen wollen. Über den besten Weg dahin gibt es jedoch nicht immer Einigkeit. Für studiVZ gilt der Grundsatz, dass Sicherheit nicht auf Kosten der Meinungsfreiheit gehen darf“, heißt es weiter in dem Blog-Eintrag.

Auch die RTL-Community Wer-kennt-wen wird die Abschlusserklärung des Familienministeriums nicht unterzeichnen. Offenbar hat das Soziale Netzwerk nicht einmal eine Einladung zur Konferenz erhalten. „Wir gehören nicht zum Empfängerkreis dieser Abschlusserklärung, von daher war eine Unterschrift vonseiten Wer-kennt-wen.de nie geplant“, lautet das offizielle Statement einer Sprecherin. Und weiter: „Wir werden eine solche Erklärung nicht unterzeichnen.“

Neben Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen werden unter anderem die stellvertretende Generalsekretärin des Europarates, Maud de Boer-Buquicchio, Europol-Direktor Rob Wainwright, BKA-Präsident Jörg Ziercke sowie Jugendliche aus verschiedenen europäischen Ländern vertreten sein.

Die Konflikt-Linie verläuft nach wie vor zwischen Regierung und Onlinern, die die geplanten Web-Sperren mehrheitlich für Wahlkampf bedingten Populismus halten.

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