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Facebook will weiter gegen StudiVZ klagen

Facebook will weiterkämpfen. Gestern verlor das US-Network den möglicherweise entscheidenden Prozess gegen StudiVZ, doch aufgeben wollen die Amerikaner nicht. "Wir setzen unsere Maßnahmen vor deutschen Gerichten fort, wenn angebracht, und vor dem US-Bundesgericht, wo unsere Maßnahmen noch andauern", heißt es in einer ersten Stellungnahme gegenüber MEEDIA. So wütend Facebook auch immer ist: Zu einem gewissen Teil sind sie – nach Meinung der Kölner Richter – selbst schuld an dem verlorenen Prozess.

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In der Pressemitteilung des Landgericht Kölns heißt es, „die Unlauterkeit der Beklagten (StudiVZ) wegen unredlicher Erlangung von Kenntnissen oder
Unterlagen der Klägerin (Facebook), habe diese nicht substantiiert vorgetragen.“
Das Gericht fand, dass die US-Amerikaner lediglich „Vermutungen angestellt“ hätten, die aber „nicht ausreichend seien, um der Beklagten unredliche Kenntniserlangung vorzuwerfen.“ Damit hat das Gericht den schwarzen Peter klar verteilt: Facebook hat sein Hausaufgaben nicht gemacht und konnte seinen Standpunkt nicht klar beweisen.

Dabei schien die Sachlage ganz klar. So schrieb beispielsweise Techcrunch: „Jeder, der mehr als zwei Minuten bei StudiVZ ist, muss zu dem Schluss kommen, dass die Seite eine komplette Abschrift des Originals (Facebook) ist.

Ein zweiter Fehler, den Facebook machte, war es, zu lange mit juristischen Schritten gegen StudiVZ gewartet zu haben. Die Richter argumentierten, dass es an einer Herkunftstäuschung fehle. „Diese komme deswegen nicht in Betracht, weil zum Zeitpunkt der Markteinführung von StudiVZ in Deutschland im November 2005, der Konkurrent Facebook noch nicht den erforderlichen Bekanntheitsgrad auf dem deutschen Markt hatte.“ Das Landgericht Köln sieht Facebook bis September 2006 als Angebot, dass sich „ausschließlich in englischer Sprache – nur an nordamerikanische Studenten und Schüler“ richtete.“ Erst seit März 2008 existiert eine deutschsprachige Version. Hätten die US-Amerikaner bereits 2006 oder Anfang 2007 geklagt, hätten sie die Ähnlichkeiten zwischen den beiden Angeboten viel eher beweisen und Konsequenzen durchsetzen können.

Mit diesem Urteil hatten die US-Amerikaner wohl kaum gerechnet. „Facebook ist enttäuscht von der Entscheidung des Gerichts, insbesondere da sich das Gericht nicht die Zeit nahm, die Beweise zu prüfen“, heißt es in der ersten offiziellen Stellungnahme des Netzwerkes. „Wir evaluieren nächste Optionen und Rechtsmittel, einschließlich einer Berufung.“

Facebook sieht sich klar im Recht: „StudiVZ und die Muttergesellschaften haben gegen unser Recht am geistigen Eigentum verstoßen und ungerechterweise von unserer Innovation, Kreativität und Mühe profitiert, indem sie unsere Website kopieren.“ Die Erklärung endete mit dem prätentiösen Abschlusssatz: „Wir sind zuversichtlich, dass eine gerichtliche Entscheidung, die generell ein systematisches unerlaubtes Kopieren von Technologie, Website und Code eines anderen Innovatoren erlaubt, nicht haltbar sein wird – in Deutschland, in Europa und in den USA.“

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