Facebook, StudiVZ: Der endlose Justizkrimi

Ein Treffen alter Bekannter: Die gestrige Verhandlung vor der Kölner Wettbewerbskammer ist nicht der erste Gerichtstermin von StudiVZ und Facebook. Neben zwei schwebenden Verfahren versucht Facebook – nach Recherchen von Spiegel Online – bereits seit 2006 immer wieder den deutschen Rivalen juristisch lahm zu legen. Zuletzt scheiterten die US-Amerikaner im Januar 2009 mit einer Abmahnung, die StudiVZ den Weiterbetrieb der Plattform untersagen wollte.

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Ein Treffen alter Bekannter: Die gestrige Verhandlung vor der Kölner Wettbewerbskammer ist nicht der erste Gerichtstermin von  StudiVZ und Facebook. Neben zwei schwebenden Verfahren versucht Facebook – nach Recherchen von Spiegel Online – bereits seit 2006 immer wieder den deutschen Rivalen juristisch lahm zu legen. Zuletzt scheiterten die US-Amerikaner im Januar 2009 mit einer Abmahnung, die StudiVZ den Weiterbetrieb der Plattform untersagen wollte.
Verhandelt wurde die Abmahnung am 9. Januar 2009 (6.W.3/09). Das OLG lehnte eine Beschwerde von Facebook gegen einen Beschluss des Landgerichts vom 19. Dezember 2008 ab.

Spiegel Online zitiert aus dem OLG-Beschluss: „Eine besondere Eilbedürftigkeit und Gefahr der Vernichtung von Beweisstücken durch den Gegner kann vor Gericht nicht mehr geltend machen, wer wie die Antragstellerin (…) über zwei Jahre zuwartet, bevor sie geeignete Schritte zur Sammlung von Beweismitteln gegen vermeintliche Plagiatoren ihrer geschützten Webseite (…) unternimmt.“

Facebook gerät immer wieder in Erklärungsnöte, warum sie sich mit ihren Klagen viel Zeit lassen würden. Seit 2006 gibt es klare Hinweise, dass die damaligen StudiVZ-Programmierer Teile des Quellcodes von Facebook übernommen haben. Im selben Jahr starten die Amerikaner auch den Versuch, juristisch gegen den damals noch winzigen deutschen Konkurrenten vorzugehen. Die damalige Abmahnung verlief allerdings wohl im Sande.
Bis zum nächsten juristischen Treffen dauerte es fast zwei Jahre. Im Juli reichte Facebook in Kalifornien Klage gegen die StudiVZ-Betreiber ein. Sie sollen bei der Gestaltung ihres Portals in erheblichem Umfang vom US-Vorbild abgekupfert haben.

Der Konter des damaligen StudiVZ-Chefs, Marcus Riecke, ließ nicht lange auf sich warten. Vor dem Landgericht Stuttgart reichte die Holtzbrick-Tochter eine Klage ein, um „von deutschen Gerichten feststellen zu lassen, dass die von Facebook erhobenen Vorwürfe nicht zutreffend sind“.

Dieses Verfahren ist noch immer anhängig. Durch den Prozess in Köln wird das Stuttgarter-Verfahren jedoch wohl obsolet. Einigen sich die beiden Parteien nicht aussergerichtlich, wird der Prozess vor der Wettbewerbskammer in Köln am 16. Juni fortgesetzt.

Pikant: In Prozessen, in denen es um den Diebstahl geistigen Eigentums geht, hat Facebook bereits eine gewisse Erfahrung. Firmengründer Marc Zuckerberg selbst wurde von Kommilitonen verklagt, die dem CEO vorwarfen, dass Facebook-Konzept geklaut zu haben. Durch einen 65 Millionen US-Dollar-Vergleich wurde der Streit beigelegt.

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