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Telekom will keine Kinderporno-Sites sperren

Die Deutsche Telekom weigert sich, kinderpornographische Webseiten zu sperren. Das geht aus einem Vermerk des Bundesinnenministeriums hervor, wie der „Kölner Stadtanzeiger“ berichtet. Zuvor führten Bundesregierung und Bundeskriminalamt Gespräche mit allen wichtigen Internetprovidern. Vodafon und Kabel Deutschland ließen sich überzeugen und wollen Kinderporno-Seiten künftig sperren.

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Die Gespräche mit der Telekom gestalteten sich allerdings „erheblich schwieriger“. Diese „fordert zunächst weit reichende Zugeständnisse der Bundesregierung“, wie der „Kölner Stadtanzeiger“ berichtet. Doch auch Bundesjustizministerin Brigitte Zypries meldete Zweifel an. In einem Brief an von der Leyen merkte sie an, dass die Verträge gegen das in Artikel 10 des Grundgesetzes festgehaltene Fernmeldegeheimnis verstoßen könnten. Auch die Artikel 5 und 12 (Recht auf informationelle Selbstbestimmung) könnten womöglich verletzt sein.

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