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Schäuble verbietet Hisbollah-Sender

Nach anderen europäischen Ländern hat nun auch Deutschland wegen des Verstoßes gegen die Völkerverständigung ein Teilverbot des arabischen Senders Al Manar erlassen. Ab 1. Dezember kann man Al Manar ("Der Leuchtturm") nicht mehr in deutschen Hotels, Cafés und anderen öffentlichen Orten sehen. Selbst Spenden sind verboten. Gerechtfertigt wurden diese Maßnahmen mit einen Verstoß gegen den Gedanken der Völkerverständigung.

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Das erfülle einen Verbotstatbestand nach Art. 9 Abs. 2 Grundgesetz. Die Verordnung gilt auch für die Hisbollah-Radiostation Al Nour. Über das Verbot wurde der israelische Mininster für öffentliche Sicherheit Avi Dichter bei seinem Besuch in Berlin unterrichtet. „Agitatorische Hasspropaganda gegen Israels Existenzrecht“ sei die Motivation des Verbots gewesen, so ein Sprecher des israelischen Ministeriums.

Über Satellit (Arabsat und Nilesat) ist Al Manar weiterhin von jedem Privathaushalt empfangbar. In Frankreich, Spanien, Australien und den Niederlanden wurde der Emfpang via Satellit bereits eingestellt.

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