Ulrich Wickert scheitert mit Lizenz-Klage

Ulrich Wickert ist mit seinem Vorstoß, sich auf RTL-Sendeplätze einzuklagen, endgültig gescheitert. Das hat das Verwaltungsgericht in Hannover am Dienstagmorgen entschieden. Damit behält die dctp von Filmemacher Alexander Kluge die lukrativen Sendeplätze im RTL-Spätprogramm. Wickert hatte Verfahrensfehler bei der Ausschreibung durch die Niedersächsische Landesmedienanstalt beanstandet und sich mit seiner Firma UWP benachteiligt gefühlt.

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Für den Sendeplatz am Sonntagabend, auf dem nun weiterhin das „Spiegel TV Magazin“ ausgestrahlt wird, hatte Wickert ein wochenaktuelles Magazin unter dem Titel „Schwerpunkt“ starten wollen, bei dem es um „Politik, Gesellschaft, Kultur und Wissenschaft“ gehen sollte. Wickert hatte moniert, dass es trotz seiner Bewerbung keine „ordentliche Anhörung“ gegeben habe.

Die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts lehnte nun den Eilantrag ab. Zur Begründung hieß es, die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) habe das „Vergabeverfahren ordnungsgemäß durchgeführt“. Da es sich um ein Ausschreibungsverfahren handelt, sei die NLM nicht verpflichtet gewesen, die UWP vor der Auswahl- und Zulassungsentscheidung gesondert anzuhören oder ihr Gelegenheit zu geben, ihre im Vergleich zu dctp allgemeiner gehaltene Bewerbung nachzubessern.

Auch in der Sache sei die Auswahl der dctp nicht zu rügen, die im Einvernehmen mit RTL erfolgt sei. Im Gegensatz zur Kritik von Wickert sei die dctp auch von RTL unabhängig. Dies habe auch die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) erneut festgestellt.

Das Gericht argumentierte ferner, die von dctp veranstalteten Informationssendungen steigerten auch die Vielfalt bei RTL. Die Frage, ob der Wechsel von dctp zu UWP einen „weiteren Vielfaltsgewinn“ mit sich brächte, sei von der NLM abgewogen und im Einvernehmen mit RTL „zulässiger Weise verneint“ worden, weil die „Bewerbungen nicht vergleichbar waren“. Angeblich hatte Wickert, der keinerlei Erfahrung als TV-Produzent vorweisen konnte, eine nur 15-seitige Beschreibung seiner beruflichen Stationen vorgelegt. Ein Insider damals: „Eher eine Selbst- als eine Projektbeschreibung.“ Auch über einen zum Betrieb von aktuellen Magazinen nötigen Redaktionsapparat verfügt Wickert nicht.

Ein Sprecher von dctp zeigte sich erfreut und sprach von „einem Erfolg auf ganzer Linie“ für sein Unternehmen. Ob Wickert gegen den Gerichtsentscheid Beschwerde einlegt, ist noch nicht bekannt.

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