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Kirch klagt weiter gegen Deutsche Bank

Medienunternehmer Leo Kirch hat in seinem jahrelangen Rechtsstreit gegen die Deutsche Bank einen Etappensieg errungen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat entschieden, dass Kirch seine Klage gegen die Hauptversammlungsbeschlüsse des Bank-Riesen mit Sitz in Frankfurt von 2003 fortsetzen kann. Kirch war damit vor dem Frankfurter Oberlandesgericht gescheitert, das eine Revision abgelehnt hatte. Nächster Termin in Kirchs Klage-Marathon: 10. Juni, Landgericht München.

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Der BGH gab nun einer Beschwerde Kirchs nach und ließ die Revision zu. Kirch klagt gegen die Bank und deren ehemaligen Chef Rolf Breuer, seit sich Breuer Anfang 2002 in einem Fernsehinterview kritisch zur Kreditwürdigkeit Kirchs geäußert hatte. Kirch machte ihn daraufhin für den Zusammenbruch seines Medienkonzerns verantwortlich.

Streitpunkte waren die Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat sowie die mögliche Verletzung der Informationspflicht auf dem Aktionärstreffen. Die Richter hatten aber befunden, dass das Aktionärstreffen ordnungsgemäß beurkundet und die dort gefassten Beschlüsse damit wirksam seien. Auch die Deutsche Bank hatte immer darauf hingewiesen, dass die Hauptversammlung ordnungsgemäß abgehalten und beurkundet worden sei.

Als entscheidend für Kirchs milliardenschwere Schadensersatzklage gegen die Deutsche Bank wird die für den 10. Juni angesetzte mündliche Verhandlung am Landgericht München eingeschätzt. Dort wollen die Anwälte Ansprüche in Höhe von gut zwei Milliarden Euro begründen. Zwar hatte der BGH Kirch 2006 Anspruch auf Schadensersatz eingeräumt, doch nur für eine Tochter des Kirch-Imperiums, die mit der Deutschen Bank einen Kreditvertrag hatte. Kirchs Anwälte argumentieren jetzt, dass Breuer auch gegenüber dem Rest des Konzerns Pflichten verletzt habe.

Die Deutsche Bank dagegen sieht in Kirchs Vorgehen einen weiteren „Versuch von Herrn Dr. Kirch, sein wirtschaftliches Scheitern auf Dritte abzuwälzen“. Rolf Breuer habe keine Vertraulichkeit verletzt, weil er nur bekannte und wahre Tatsachen verbreitet habe. Auch habe Kirch immer noch nicht nachweisen können, dass das Interview tatsächlich die Pleite ausgelöst hat.

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